Die RKS im Hessischen Landtag

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Oft sehen wir im Fernsehen, wie Politiker miteinander diskutieren, abstimmen und Reden halten, ohne wirklich zu verstehen, was gerade passiert. Um den politischen Prozess von Debatten und Diskussionen besser verstehen zu können, führten die beiden Politik- und Wirtschaftsleistungskurse der Q1 von Herrn Petrak und Frau Durchholz sowie der Grundkurs von Herrn Uhlisch das Planspiel "Wir sind Abgeordnete" durch.

Angekommen im Hessischen Landtag erfolgte eine Einteilung der Schüler und Schülerinnen in die fünf fiktiven Parteien, die an den Fraktionen, die im Landtag vertreten sind, angelehnt sind. Auch die Anzahl der Sitze der Parteien im Landtag waren originalgetreu. Dazu zählen die:

• Konservative Partei (CDU)
• Freiheitspartei (FDP)
• Ökologische Partei (Bündnis 90/Grüne)
• Arbeitnehmerpartei (SPD)
• Sozialistische Partei (Die Linke)

Nach der Einteilung begaben wir uns in den Plenarsaal, in dem wir später unsere Plenarsitzungen hatten. Der Vizepräsident des Hessischen Landtags, Frank Lortz, hieß uns willkommen. Frau Baier, die uns durch das ganze Planspiel begleitet hat, erklärte uns anschließend den Tagesablauf.

Nach der Einführung von Frau Baier hatten wir die Gelegenheiten, fünf Abgeordneten der jeweiligen Parteien Fragen über das Leben eines Politikers zu stellen. Diese Gelegenheit nutzten wir, um etwas über ihre Tätigkeiten und ihrem Alltag zu erfahren.

Im Anschluss ging es intern in unseren Fraktionen weiter, wo jede Partei einen Gesetzesantrag zu einem bestimmten Problemfeld, zum Beispiel Drogenmissbrauch bei Jugendlichen, erarbeiten musste. Die Diskussionen waren vielseitig und es war interessant zu sehen, wie sorgfältig man bei der Ausarbeitung sein muss, wenn man eine Initiative im Landtag durchsetzen will. In der folgenden 2. Plenarsitzung der Parteien im Plenarsaal wurden die erarbeiteten Anträge der einzelnen Fraktionen vor dem Plenum vorgetragen. Zu den Themen gehörten:

• Veränderung des hessischen Schulsystems (bearbeitet von jeweils der Arbeitnehmerpartei und der Freiheitspartei)
• Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenmissbrauchs bei Jugendlichen (Sozialistische Partei)
• Veränderungen des Landtagswahlgesetzes (Konservative Partei)
• Förderung der regenerativen Energien (Ökologische Partei)

Was das Planspiel noch spannender machte, war, dass es neben den Abgeordneten auch andere Positionen gab, die durch die Schüler besetzt wurden, wie beispielsweise die Position des Landtagspräsidenten, der die Sitzungen leitete, oder die Rolle des Schriftführers.

Nachdem jede Fraktion ihre Initiative vorgestellt hatte, ging es für uns Abgeordneten wieder zurück in die nächste Fraktionssitzung. Hier bekamen wir die verschriftlichten Initiativen der anderen Parteien und bereiteten uns auf die Sitzungen in den drei Ausschüssen vor. Im Schulausschuss, Umweltausschuss und Innenausschuss wurden die jeweiligen Gesetzesvorschläge von "Experten" in dem Fachgebiet diskutiert, bei Bedarf verändert und eine fertige Beschlussempfehlung formuliert. Hierfür kamen Abgeordnete aus jeder Partei zusammen, wobei sich die Anzahl an der Sitzplatzverteilung im Landtag orientierte. Ein Schüler im Ausschuss übernahm die Rolle des Berichterstatters und hielt die Ergebnisse der Debatten fest. Auch hier zeigte sich in den Diskussionen die Bereitschaft der Schüler und Schülerinnen sowie ihr Streben, ihre Initiative durchzusetzen, wenn auch in veränderter Form.

In der letzten Fraktionssitzung tauschten wir uns mit den anderen in unserer Partei über den Verlauf der Ausschusssitzungen aus und einigten uns darüber, welchem Antrag wir zustimmen und welchem nicht.

Abschließend fand die letzte Plenarsitzung statt. Die Anträge jeder Partei wurden vorgetragen und die Berichterstatter der Ausschüsse gaben ihre Empfehlung an das Plenum weiter. Nach jedem Antrag nehmen die anderen Parteien begründet Stellung dazu. Wenn jede Partei ihre Position erklärt hatte, wurde darüber abgestimmt, ob der Antrag angenommen und somit durchgesetzt wird oder nicht. Wie zu erwarten war, setzte sich die Mehrheit, bestehend aus der Koalition der Konservativen Partei und der Ökologischen Partei fast immer durch, jedoch verunsicherte dies den Zusammenhalt der Fraktionen der Opposition nicht.

Nachdem über jeden Antrag abgestimmt war, wurde das Planspiel "Wir sind Abgeordnete" offiziell beendet. Am Ende verabschiedete uns Frau Baier und es wurde ein letztes Mal Beifall geklatscht, bevor es zurück nach Offenbach ging.

Abschließend kann man festhalten, dass das Planspiel seinen Zweck erfüllt hat: Das Interesse an Politik bei vielen Jugendlichen wecken oder vergrößern. Man nimmt das wertvolle Wissen mit, wie es ist, hauptberuflich Politiker zu sein. Auch wenn das Aufgabenfeld eines Abgeordneten viel weitreichender ist, als die Arbeit im Plenum, haben alle etwas aus diesem Tag mitgenommen und wichtige Erfahrungen gesammelt.